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AfD schockiert über Zuweisung von Steuermitteln an linksextreme Gruppen

10. März 2018 | Politik | Geo-Politik | Facebook

Mit der Alternative für Deutschland (AfD) zieht das erste Mal seit vielen Jahren wieder eine Oppositionskraft in den Bundestag ein, die nicht nur eine tatsächliche Opposition unserem Sprachgebrauch zufolge erwarten lässt, sondern zugleich auch noch demokratische Strukturen wiederherstellt. Das gefällt vielen etablierten Politikern aus dem mittlerweile gleichgeschalteten, schwarzrotgrünen Lager überhaupt nicht und so wurde nach dem bedrohlichen Einzug der Opposition Partei AfD in das Parlament, jüngst die Bitte an den deutschen Verfassungsschutz herangetragen, man möge doch den Störenfried mit geheimdienstlichen Werkzeugen bekämpfen, 

Eine Opposition verrichtet ihre Arbeit und so ließ es sich die AfD-Bundestagsfraktion mit einer Anfrage an die Bundesregierung nicht nehmen, detaillierte Auskunft darüber zu erfragen, wohin und in welcher Höhe denn eigentlich die Mittel aus dem sog. Bundesprogramm „Demokratie leben“ so fließen?

Der Links-Staat

Der von den Alt-Fraktionen protegierte Amadeu-Antonio-Stiftung mit ihrer umstrittenen Vorsitzenden, Anetta Kahane (Stasi-Vergangenheit), wurde allein im Jahr 2017 an mehreren Stellen des Programms Mitteln in Höhe von 661.508, 57 Euro zugesprochen und ist nach Auskunftserteilung der Bundesregierung „ein etablierter und zuverlässiger Träger – insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, die gegen sämtliche Formen des Extremismus vorgehe.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen ist hier federführend für diese Anfrage und schockiert über die Fülle an Angeboten, die sich dem sogenannten „Kampf gegen rechts“ widmen, während ein weiteres Mal deutlich wird, dass die Bundesregierung trotz der Gewaltausschreitungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel „auf dem linken Auge blind“ zu sein scheint, schreibt afd-kompakt.

Dank uns herrscht nun etwas mehr Transparenz, was die Förderung von derartigen Programmen und die Subventionierung des Linksextremismus aus dem Bundeshaushalt angeht. Jeder Bürger sollte wissen, wo seine Steuergelder sinnlos vergeudet werden: ob nun in einem Programm zur ‚genderreflektierten Rassismus-Prävention‘ oder in einem Projekt zur ‚kultursensiblen sexuellen Orientierung‘. Hier fließen Unsummen in Sinnlosprojekte zur sinnfreien Beschäftigung von Anhängern der Linken aller Schattierungen, die an anderer Stelle dringend benötigt werden.“

Wer oder was verbirgt sich hinter dem dubiosen Programm „Demokratie Leben“ Das Bundesprogramm zum  Download als PDF-Datei

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