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An der schönen blauen Donau

11. Dezember 2017 | Geschichte | Politik | Geo-Politik | Compact Online

Kommt in Wien eine schwarz-blaue Regierung ans Ruder, entsteht innerhalb der EU ein habsburgisches Kraftzentrum. Zusammen mit den Visegrad-Staaten könnte Österreich ein neues Europamodell auf patriotischer Grundlage entwickeln.

von Karell Meissner

Innenminister Heinz-Christian Strache, Außenminister Norbert Hofer? Bei dieser Perspektive schrillen in der Wiener Hofburg, dem Sitz des Bundespräsidenten, die Alarmglocken, denn die Politiker gehören zu der als rechtsradikal verschrienen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Einigen sich die Genannten mit der konservativen Volkspartei (ÖVP) auf eine entsprechende Ressortverteilung, könnte Burgherr Alexander Van der Bellen aber noch die Notbremse ziehen, wie einer seiner Amtsvorgänger im Jahr 2000. Dass seinerzeit eine schwarz-blaue Koalition geschlossen wurde, konnte der Bundespräsident zwar genauso wenig verhindern, wie er es heute kann. Aber er weigerte sich, die vom damaligen Parteichef Jörg Haider als Minister vorgesehenen Personen zu vereidigen, und bestand auf deren Ersetzung durch gemäßigtere FPÖler. Von dieser Demütigung sollten sich die Blauen lange nicht mehr erholen: Der personellen Kastration folgte ein inhaltliches Nachgeben – Ministerpräsident Wolfgang Schüssel (ÖVP) führte das Kabinett mit harter Hand, und die Freiheitlichen knickten ein ums andere Mal ein. Schon bald liefen ihr die Wähler davon, und nach vier Jahren war die Partei gespalten.

Die damalige Kapitulation der FPÖ war allerdings auch dem internationalen Druck geschuldet: Die EU hatte gegen ihr österreichisches Mitglied Sanktionen verhängt, das Kesseltreiben in Brüssel war vor allem von den einheimischen Sozialdemokraten, der damals von Kanzler Gerhard Schröder geführten SPD und den noch mächtigen französischen Sozialisten angeführt worden, auch Israel hatte sich beteiligt.
Diese Rahmenbedingungen sind heute nicht mehr gegeben: In Berlin und Paris sind die Sozis nur noch ein Schatten ihrer selbst und in ganz Westeuropa überhaupt nur noch in Italien an der Macht. Auch aus Tel Aviv muss die FPÖ keinen Gegenwind befürchten – Strache hat Verbindungen zum Likud-Block von Premier Benjamin Netanjahu aufgebaut.

Der Visegrad-Pakt

Vor allem würden sich in den EU-Gremien heute keine Sanktionen gegen eine blau-schwarze Regierung in der Alpenrepublik mehr durchsetzen lassen. Denn durch die Osterweiterung kamen 2004 Staaten in die Union, die zunächst handzahm von Brüssel und Berlin geführt werden konnten, aber mittlerweile ein eigenes Selbstbewusstsein entwickelt haben und in Punkto Grenzkontrollen und Islam mindestens genauso rigide eingestellt sind wie die FPÖ. In Form der Visegrad-Gruppe – benannt nach dem ersten Treffen auf einer ungarischen Burg im Jahr 1990 – haben sich vier Staaten eine eigene Organisationsform gegeben: Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei. Die drei letzteren gehörten früher zum Habsburgerreich, mit den Polen verbindet die Österreicher zumindest die Erinnerung an den gemeinsam erfochtenen Sieg über die Türken vor Wien im Jahr 1683.

Strache hat nun vorgeschlagen, dass Österreich dieser Kooperation beitritt, aus V-4 würde V-5. Der linksliberale Standard warnte prompt vor «realitätsfernen Visegrad-Fantasien» – dabei hat die Zusammenarbeit auf informeller Basis längst begonnen. Die Schließung der Balkanroute im Frühjahr 2016 wurde nämlich, ganz gegen den Wunsch der EU, von Wien zusammen mit den V-4 verabredet. Der damalige Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zog gemeinsam mit Viktor Orban die Fäden, man griff dem Frontstaat Mazedonien bei der Abwehr der Asylantenströme unter die Arme. In der Zwischenzeit hat Kurz die ÖVP auf seinen Kurs gezwungen, er als Kanzler hätte mit einem FPÖ-Außenminister Hofer zumindest an diesem Punkt eine gute Arbeitsteilung. Auch eine noch bestehende Lücke in der Balkanfront könnten die beiden schließen: In Bosnien-Herzegowina radikalisieren sich die Muslime, Saudi-Arabien und die Türkei haben ihren Einfluss dort massiv ausgebaut. Deswegen wachsen die Unabhängigkeitsbestrebungen im serbischen Landesteil, der Republika Srpska (RS). Kurz ließ sich im Wahlkampf von RS-Premier Milorad Dodik unterstützen, die FPÖ gilt ohnedies als Serbenpartei. Mit österreichischer Unterstützung könnte ein christlicher Vorposten im Südbalkan entstehen, der den Übergang über die Drina bewacht – wie vor 300 Jahren, als Prinz Eugen die Osmanen zurückwarf …

 

Wien an der schönen, blauen Donau

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Bildredakteur:

Niki Vogt

Textredakteur:

Niki Vogt

Quelle:

Compact Online

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