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Online-Firmen sollen extremistische Inhalte binnen zwei Stunden löschen

20. September 2017 | Politik | Geo-Politik | Wirtschaft | Finanzen | YouTube | heise.de

Anti-Terror-Initiative: Online-Firmen sollen extremistische Inhalte binnen zwei Stunden löschen

Das „EU-Internet-Forum“ soll global, der Verhaltenskodex deutlich verschärft werden, heißt es in Brüssel und London. Facebook, Google, Twitter und Co. müssten schädliche Inhalte viel schneller als bisher aus dem Netz entfernen.

EU-Vertreter wollen am Rande der UNO-Vollversammlung am Mittwoch in New York den Kampf gegen Hass und Hetze im Internet stark ausbauen und das vor zwei Jahren eingerichtete „Internet-Forum“ auf globale Beine stellen. Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und die Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich und Italien haben einen Plan dazu mit zu den Vereinten Nationen gebracht, berichtet das Online-Magazin Politico. An Bord der ausgeweiteten Initiative sind demnach etwa auch Staaten wie Brasilien und Indonesien.

Löschquote gestiegen

In Brüssel trafen sich EU-Politiker und Strafverfolger erstmals Ende 2015 im Rahmen des Forums mit Abgesandten von Ask.fm, Facebook, Google, Microsoft und Twitter. Heraus kam ein Verhaltenskodex, wonach die beteiligten Firmen „schädliche Online-Inhalte“ wie Terrorpropaganda oder Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden prüfen und gegebenenfalls aus dem Netz entfernen wollen. Laut der Kommission geht es dabei darum, den „Missbrauch des Internets durch Extremisten zu unterbinden“. Laut der jüngsten Statistik der Brüsseler Regierungseinrichtung ist die Löschquote deutlich gestiegen, mit der zugesagten Prüffrist haut es aber oft noch nicht hin und in 40 Prozent der Fälle erfolgte keine Reaktion.

Mit der Ausweitung der beteiligten Staaten sollen die Online-Größen nun zugleich härter an die Kandare genommen werden. Die britische Premierministerin Theresa May ließ im Vorfeld einer von ihr mit ausgerichteten UN-Konferenz durchblicken, dass den Internetfirmen künftig nur noch zwei Stunden Zeit bleiben solle, um gegen extremistische Inhalte vorzugehen. Nach Ansicht der Konservativen müssten die Unternehmen zudem mehr tun, um zu verhindern, dass Aufrufe zu Anschlägen oder Bombenbauanleitungen überhaupt hochgeladen werden. Die Industrie solle dafür einschlägige Techniken wie Filter entwickeln. Terroristische Inhalte müssten zudem besser automatisiert erkannt und rascher gelöscht werden.

 

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