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Allgemeine Vertragsbedingungen für Informationsprodukte (AVIP)

 

Allgemeine Vertragsbedingungen für Informationsprodukte (AVIP)

 

Zwischen

Ihnen, als Informationsbesteller

und der

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E-Mail: info@connectiv.events

als Informationsgeber, fortan auch so genannt

Einleitung

Die Mission des Informationsgebers ist es, Menschen über die unterschiedlichen Themen, Veranstaltungen, Projekte, Menschen, Unternehmen, Bewegungen, aus diversen Themenbereichen so, wie wir es für richtig halten aufzuklären und ihnen seine Produkte oder die seiner Partner näher zu bringen.

Daher bietet der Informationsgeber interessierten Personen an verschiedenen Stellen an, einen sog. Informationsvertrag zu schließen.

Dabei verpflichtet sich der Informationsgeber gegenüber dem Informationsbesteller, ihn regelmäßig mit Weiterbildungs- und Schulungsmaterial, aber auch mit allgemeinen Informationen zu versorgen.

 

§ 1 Vertragsgegenstand, Pflichten von Informationsgeber

(1) Gegenstand des Vertrages ist es, dass der Informationsgeber den Informationsbesteller mit Informationen über alle denkbaren Kontaktkanäle (Briefpost, SMS, E-Mail, soziale Netzwerke und vergleichbare Kontaktkanäle) versorgt.

(2) Grundsätzlich sind die Themen dieser Informationen durch den konkreten Informationsvertrag (Produkt- und/oder Leistungsbeschreibung) festgelegt. In jedem Fall können dies aber Informationen aus den folgenden Themenbereichen sein: neue Informationsgeber Produktentwicklungen, Anwendungen und Geräte vom Informationsgeber und verwandten Produkten Dritter, Forschungsergebnisse, Unternehmensinformationen.

(3) Ein Anspruch darauf, dass alle diese Themenbereiche abgedeckt werden besteht nicht.

(4) Ferner schuldet der Informationsgeber auch keine Beratung und auch nicht die Prüfung dieser Informationen auf inhaltliche Richtigkeit, sondern nur die Verschaffung der Informationen.

 

§ 2 Prüfpflicht des Informationsbestellers vor Vertragsschluss

Vor Vertragsschluss ist jeder Informationsbesteller verpflichtet, zu prüfen, ob er volljährige und eine vollgeschäftsfähige natürliche Person ist oder ob er den Informationsvertrag für ein Unternehmen, das ihm gehört oder für das er tätig ist, schließt. Nur wenn mindestens eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt ist, darf er den Informationsvertrag begründen. Schließt er den Informationsvertrag ab, darf der Informationsgeber davon ausgehen, dass der Informationsbesteller eine volljährige und vollgeschäftsfähige natürliche Person ist oder wenigstens den Informationsvertrag für ein Unternehmen, das ihm gehört oder für das er tätig ist, schließt.

 

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Informationsvertrag kommt zustande, wenn der Informationsbesteller entweder digital, schriftlich oder auf andere eindeutige (u.a. auch konkludente) Form eine Leistung vom Informationsgeber abfordert, in deren Produkt- oder Leistungsbeschreibung auf den Abschluss eines Informationsvertrages hingewiesen wird.

(2) Hierbei werden auch diese AVIP Bestandteil des Vertrages.

 

§ 4 Unentgeltlichkeit

Der Informationsbesteller muss kein Geld für die Beziehung der Informationen zahlen.

 

§ 5 Beendigung des Informationsvertrages

Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Achtung einer Frist kündigen.

 

§ 6 Haftung

(1) Der Informationsgeber haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Informationsgeber – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden.

(3) Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

(4) Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

(5) Soweit die Haftung nach den Absätzen 2 und 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen des Informationsgebers.

 

§ 7 Änderungsvorbehalt

Der Informationsgeber ist berechtigt, diese AVI einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen oder zur Erweiterung des Informationsangebots oder der Informationskanäle notwendig ist. Über eine Änderung wird der Informationsbesteller unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informiert.

Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Informationsbesteller nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis dem Informationsgeber gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

 

Erstellt am 25.05.2018

 

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