Jürgen Fridrich: Impffreiheit erhalten!

Dieser Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn verstößt aus unserer Sicht gegen die demokratische Grundordnung, gegen Recht und Gesetz und ist daher verfassungswidrig.

Der Entwurf ignoriert wissenschaftliche Fakten, sogar solche, die aus den dem BMG zugeordneten Bundesinstituten Robert Koch-Institut (RKI), Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stammen.

Unsere sachverständige Einschätzung haben wir in einer Stellungnahme zusammengefasst, die Sie hier erhalten: