0 Rundfunkgebühren: Wer nicht zahlt, fliegt ab 6. Mai auf | connectiv.events
Seite auswählen

Symbolbild: Pixabay

Rundfunkgebühren: Wer nicht zahlt, fliegt ab 6. Mai auf

24. April 2018 | Allgemein | Familie | Soziales | Wirtschaft | Finanzen | Westdeutsche Zeitung

Bisher war es möglich, sich um den Rundfunkbeitrag zu drücken. Ein neues System soll nun alle Nicht-Zahler zuverlässig enttarnen.

Ab dem 6. Mai könnte es für Rundfunkbeitrags-Verweigerer teuer werden: Wer sich bisher um die 17,50 Euro – so viel muss jede Wohnung im Monat für das Angebot von ARD, ZDF und Deutschlandfunk zahlen – gedrückt hat, könnte nun auffliegen. Grund dafür ist ein sogenannter Meldedatenabgleich auf den sich die Bundesländer geeinigt haben.

Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, sollen am 6. Mai alle Einwohnermeldeämter ihren Datenbestand an den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio weitergeben. Alle volljährigen Personen, die keinem Beitragskonto zugeordnet werden können, werden – dem Medienbericht zufolge – nach Auswertung der Daten angeschrieben. Wer bisher nicht zahlt, soll schriftlich informiert werden. Aber: Auch Haushalte, die ihren Beitrag zahlen könnten einen Brief bekommen. So soll bei Paaren zwar eine gemeldete Person als Inhaber des Beitragskontos ausreichen, die andere taucht nach dem Datenabgleich aber im Bestand der Einwohnerämter auf.

Für den Beitragsservice sei es nun unklar, ob sie sich mit dem angemeldeten Partner eine Wohnung teilt oder nicht. Dieser Fall soll vor allem in Mehrfamilienhäusern vorkommen, wenn es unter einer Adresse viele verschiedene Wohnungen gibt. Entsprechende Fälle sollten sich mit dem Beitragsservice in Verbindung setzen und den Sachverhalt klären.

Bundesverfassungsgericht verhandelt im Mai über Rundfunkbeitrag

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine Finanzierung steht europaweit immer wieder in der Kritik. Am 16. und 17. Mai beschäftigt sich das Bundesverfassungsgericht mit der Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags in Deutschland. Es hatte vier Verfassunfsbeschwerden gegeben. Die Beschwerdeführer betrachten den Beitrag als Steuer und sprechen den Ländern, die den Beitrag im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geregelt haben, die Gesetzgebungskompetenz ab. Außerdem rügen sie Verstöße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. Der Beitrag sei verfassungswidrig, weil er unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten erhoben werde.

So würden bei einer Erhebung pro Wohnung unabhängig von der Zahl der dort lebenden Menschen Ein-Personen-Haushalte gegenüber Mehr-Personen-Haushalten benachteiligt. Ungerechtfertigt sei darüberhinaus dass der Beitrag auch für Zweitwohnungen anfalle, obwohl die Beitragszahler nicht gleichzeitig in mehreren Wohnungen Fernsehen und Radio nutzen könnten.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird sich auch mit der Beschwerde des Autovermieters Sixt befassen, der die Bemessung des Beitrags nach der Anzahl von Betriebsstätten, Beschäftigten und Firmenfahrzeugen als unrechtmäßig empfindet. Unternehmen mit vielen Filialen würden so klar benachteiligt.

( …)

Weiter lesen auf:

http://www.wz.de/home/panorama/rundfunkgebuehren-wer-nicht-zahlt-fliegt-ab-6-mai-auf-1.2665037?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook
Bildredakteur:

YouTube Unser Planet RT Qi-Technologies Niki Vogt Mara Josephine von Roden Guido Grandt Eva Maria Griese connectiv.event

Textredakteur:

Zentrum für neuroregenerative Medizin Zentrum der Gesundheit YouTube Yavuz Özoguz Wolfgang Wodarg Wolfgang H. Meyer Wolfgang Eggert waveguard Walter Häge Uta Faerber Unsere Kur Unser Planet Tina Knabe Tagesdosis sto. Steve Watson sternenlichterblog2 Selbstheilung Online Russia Beyond RT Roland Rottenfußer Rainer Taufertshöfer Qi Technologies Pressetext Pravda TV Pierre Kranz Peter Denk Peter Andres Paul Joseph Watson Orania Zentrum Oliver Nevermind Oliver Nevermid Oliver Janich Niki Vogt NADH NachdenkSeiten Mikro Dosus Martin Strübin Martin Auerswald Marc Friedrich & Matthias Weik Mara Josephine von Roden Lebensfreude aktuell Kopp Jasinna Jakob Brand Impfen nein Danke Humans are free HeilKräuterInfos Guido Grandt Gottfried Glöckner Giuseppe Nardi genesis pro life Freie Medien Eva Maria Griese Erich Hambach Eric Epenberger EMG Dr. Wolfram Fassbender Dr. Reinhard Kobelt Dr. Rath Dr. med. Maria Iliadou-Maubach Dr. Marcel Polte DAS HANFBLATT Daniel Prinz connectiv.events caltech Body Effects Arthur Tränkle ARTE Anna Maria August Andreas Humbert  Andreas Beutel Ali Erhan Airnergy AE aus P in Z A.W. von Staufen  Mikro Dosus

Quelle:

Westdeutsche Zeitung

WP Twitter Auto Publish Powered By : XYZScripts.com

Pin It on Pinterest

Share This