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#Russiagate, #Spygate, #Obamagate – wem nützen die explodierenden Rassenunruhen in den USA?

16. Juni 2020 | Allgemein | Geschichte | Kriege | Revolutionen | Kultur | Kunst | Musik | Politik | Geo-Politik | Psychologie | Gesellschaft | Wirtschaft | Finanzen | connectiv.events

 

In den letzten Januartagen 2018 hielt US-Präsident Donald Trump eine Rede zur Lage der Nation. Als er hinausging, wurde er nach vielem Händeschütteln von dem republikanischen Kongressabgeordneten Jeff Duncan auf das berühmt-berüchtigte FISA-Memo angesprochen. Mr. Duncan sagte zu Präsident Donald Trump

„Mr. President, lassen Sie uns das Memo freigeben!“
Und Trump antwortete: „Oh, ja. Seien Sie unbesorgt. Einhundert Prozent. Können Sie sich das vorstellen?“

 

 

 

Was ist das „FISA-Memo“ eigentlich?

Lange hatte man auf diese klare Ansage des Präsidenten gewartet. Es war immer wieder verzögert oder nur teilweise freigegeben worden, große Passagen davon geschwärzt. Das Kürzel FISA steht für „Foreign Intelligence Surveillance Act“ (Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung). Dieses Gesetz regelt die Auslandsaufklärung (Spionage durch die USA) und Spionageabwehr (Spionage gegen die USA). Hierbei werden unterschiedliche Bewertungen und Anforderungen gestellt  – zum Ersten  – an die Aktivitäten der Nachrichten-/Geheimdienste außerhalb des Territoriums der USA und zum Zweiten an die Überwachung und Ausspionierung US-amerikanischer Staatsbürger und zum Dritten an Spionage durch auf dem Territorium der Vereinigten Staaten ansässiger Ausländer.

Das Papier, um das es hier geht, hatte es in sich. Es verfolgte Präsident Trump mehrere Jahre. Es war die Grundlage, auf der, kurz zusammengefasst, die US-Demokraten ihm vorwarfen, nur durch aktive Einmischung der Russen die Wahl 2016 zum Präsidenten gewonnen zu haben. In dem nur vier Seiten langen Memorandum wird beschrieben, dass das FBI auf Wunsch der US-Demokraten (DNC) ein Dossier von dem britischen Ex-Geheimdienstler Christopher Steele hat erstellen lassen. Dafür habe dieser über 160.000 Dollar Honorar vom DNC erhalten. Dieses, von Steele erstellte Dossier, sei während der US-Präsidentschaftswahl 2016 rechtsmissbräuchlich dazu verwendet worden, eine gerichtliche Erlaubnis zur  Überwachung und Ausspionierung des Trump-Mitarbeiters Carter Page entsprechend dem FISA-Gesetz zu erwirken. Dass Steele dieses belastende Dossier auf Wunsch des DNC erstellt und auch bezahlt bekommen habe, sei dem Gericht aber arglistig verschwiegen worden.

Schon 2018 kam dieses, von Christopher Steele zusammengeschriebene Papier in Teilen an die Öffentlichkeit. Und es war auch schon länger bekannt, dass aufgrund dieses Papieres Donald Trump und sein Wahlkampfteam abgehört wurden. Das blieb aber alles so halb im Bereich eines Verdachtes oder einer Pro-Trump-Verschwörungstheorie.

 

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Russiagate und kein Ende

Die Demokraten und die mit ihnen sympathisierenden Medien schafften es aber jahrelang, diese unsaubere FISA-Geschichte, den bezahlten Geschichtenschreiber Steele und den Abhörskandal unter den Teppich zu kehren und als Verschwörungstheorie von verbiesterten Trump-Anhängern darzustellen. Ebenso jahrelang ritten die Demokraten aber stattdessen darauf herum, dass Donald Trump seine Wahl zum Präsidenten angeblich „russischer Einmischung“ zu verdanken habe, wobei die Medien beflissen das illegale Abhören von Trumps Wahlkampfteam unter den Tisch kehrten, den Russiagate-Vorwürfen dagegen großen Raum in der Berichterstattung schenkten.

Doch Ende April 2020 ist Russiagate mit dem Abschlussbericht des Mueller-Untersuchungsausschusses nun endgültig vom Tisch und die Demokraten haben sich unsterblich blamiert.

Und nun kam auch ans Licht, wer es war, der Trump und sein Team ausspioniert hat. „Spygate“, wie es zu Anfang in den US-Medien genannt wurde, hatte größere Dimensionen als gedacht. Nun bestätigen im Mai freigegebene „Warrant-Anträge“ (Vollstreckungen), dass sowohl das FBI, als auch das US-Justizministerium sehr wohl Bescheid wussten, dass das Dossier, was die „russische Einmischung zugunsten Trumps“ betrifft, möglicherweise mit russischer Desinformation gespickt ist, um Donald Trumps Wahlsieg zu verhindern, also genau das Gegenteil von den Russen beabsichtigt war.

Letztendlich sicher gewusst habe man das vielleicht nicht, aber man „hatte sehr wohl Anhaltspunkte dafür, was sie aber vor Gericht verschwiegen und vertuscht haben“, sagt  Tom Fitton, der Präsident der US-Organisation „Judicial Watch“. In einem Interview über „Russiagate“ und die darauf gründenden, jahrelangen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump sagte er: „Wenn Sie wissen wollen, warum es ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump gegeben hat, dann deshalb, weil sie wussten, dass es eine Strafverfolgung gegen sie geben würde, wenn alles herauskommt.“

 

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Die Organisation „Judicial Watch Inc.“, eine überparteiliche Bildungsstiftung, setzt sich nach eigenem Bekunden für hohe ethische und moralische Standards im öffentlichen Leben der USA ein. Sie sieht ihre Aufgabe darin, politische und juristische Beamte ihre Befugnisse nicht missbrauchen zu lassen. Judicial Watch bedient sich dafür der rechtlichen Mittel: Klagen, Ermittlungen und Öffentlichkeitsarbeit. Ihr Motto: „Weil niemand über dem Gesetz steht“.

Judicial Watch fordert die nötigen Informationen über das geltendmachen des Informationsfreiheits-Gesetzes ein. So kann die Organisation Einblick in alle behördlichen Aufzeichnungen oder Gesetze nehmen, um Fehlverhalten von Regierungsbeamten und Rechtsstreitigkeiten zu finden, zu untersuchen und aufzudecken. Und auch, um Politiker und Beamte zur Rechenschaft zu ziehen, die in Korruption verwickelt sind.
Und hier geht es um eklatantes Fehlverhalten.

Das ist schon ein dreistes Husarenstück, ein bezahltes Dossier mit falschen Verdächtigungen mittels russischer Hilfe von dem ehemaligen, britischen Geheimdienstler Steele (der dazu seine guten Kontakte in Moskau spielen ließ) erstellen zu lassen, um damit den Eindruck zu erwecken, dass Donald Trump mit heimlicher Unterstützung der Russen den Wahlkampf gewinnen wolle. Mit diesem gefälschten Dossier erschlichen sich die Demokraten widerrechtlich eine richterliche Vollmacht zum Ausspionieren Donald Trumps und seines Teams, um dann, als das aufkippte, in höchster Empörung über die russische Wahleinmischung das frisierte Dossier zur Amtsenthebung Trumps zu nutzen.

 

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Die Clintons arbeiteten mit den Russen zusammen, um Trump zu verhindern

Die im April endlich freigegebenen Dossiers zeigten das ganz klar, sagt Tom Fitton:

„Sie wussten, dass es sich um russische Geheimdienstinformationen handelte, und die Fußnoten [des IG-Berichts] machen dies mehr als deutlich. Die Clintons arbeiteten mit den Russen zusammen und wir erinnern uns: Auch das FBI arbeitete mit den Clintons zusammen. Wir haben also das Obama-FBI in einer gemeinsamen Operation mit der Clinton-Kampagne, und wenn man den Berichten Glauben schenken will, gibt es starke Beweise dafür, dass die gemeinsamen Operationen Ausspähungsaktivitäten waren, um Präsident Trump zu vernichten.“

“They knew it was Russian intel, and the footnotes [of the IG report] make that dramatically clear. The Clintons were working with the Russians, and remember the FBI was working with the Clintons too. You have the Obama FBI in a joint operation with the Clinton campaign and if reports are to be believed there’s strong evidence that the joint operations included spy operations to destroy President Trump.”

Nachvollziehbar, dass die Demokraten so verbissen auf „Russiagate“ herumritten und das Amtsenthebungsverfahren ständig am Kochen hielten. Und auch, warum Nancy Pelosi anfangs so zögerlich war, das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten. Ihr war bewusst, dass das ein Ritt über den Bodensee werden würde. Es war eine wilde Flucht nach vorn, um Präsident Trumps Reputation zu zerstören und ihn vor sich her zu jagen – um selbst nicht ins Fadenkreuz zu geraten. Das ist auch der Grund, warum sie nie locker gelassen haben, sagt Fitton. Denn wenn Ruhe eingekehrt wäre und das Justizministerium begonnen hätte, mit dem neuen Präsidenten zusammenzuarbeiten, wie das ja auch sein sollte, und wenn die Fronten sich entspannen, müssten die Demokraten um Hillary Clinton und auch das FBI eine Untersuchung der ganzen Abhörmaßnahmen und des Dossiers fürchten. Das hätte dann strafrechtliche Ermittlungen wegen illegaler Ausspähung und der Korrumpierung der Behörde FBI durch die Clintons nach sich gezogen.

So aber kam es sogar so weit, dass sich das Justizministerium schlicht weigerte, die Schuldigen wegen des illegalen Ausspionierens des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen, was jedoch die Pflicht des Justizministeriums gewesen wäre. Das DOJ (Department of Justice, Justizministerium) hat sich, wie das FBI auch, in eine Komplizenschaft mit Hillary Clinton hineinziehen lassen, ja mehr noch, es half aktiv, Straftaten der Clintons zu vertuschen. Straftaten, die von großer Bedeutung für das Schicksal eines großen, mächtigen Landes wie der USA sind.

Tom Fitton resümiert in seinem Gespräch: „Das bedeutet Parteilichkeit und einen großen Schaden für die Demokratie und die Gesellschaft – und auch für das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen.“

 

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#Russiagate war erledigt …

Wie sich also herausstellte, beruhten die meisten der berüchtigten FISA-Anträge der Demokraten zur Ausspionierung Trumps auf gefälschten Beweisen, manche waren grob entstellte Sachverhalte, andere „mit schweren Fehlern“ behaftet. Das FBI brachte sogar Michael Flynn dazu, ein Geständnis abzulegen, das überhaupt nicht nötig war und obwohl es gar keine Beweise gegen Michael Flynn gegeben hätte. Er „gestand“, damit es einen brauchbaren Verdacht gegen Präsident Trump und einen Grund gab, weiter gegen US-Präsidenten zu ermitteln.

Russische Informationen hin oder her, es ist erwiesen, dass das FBI mithilfe des US-Justizministeriums damals im Wahlkampf 2016, Donald Trump illegal ausspionierte, um Hillary Clinton als Präsidentin durch‘s Ziel gehen zu lassen. Und aus noch einem andern Grund wurde es für Hillary Clinton eng.

Unter dem öffentlichen Druck und den drohenden, juristischen Folgen, als Frau Clintons E-Mailskandal von Wikileaks öffentlich gemacht wurde, haben die Clintons und ihre Verbündeten beim Justizministerium und im FBI den Russiagate-Skandal als Ablenkungsmanöver in den Kampf geworfen. So konnten sie gleichzeitig Donald Trump vor sich her treiben und sich selbst aus der Schusslinie nehmen.

 

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… jetzt kochte #Obamagate hoch

Die ganze Geschichte und ihre Hintergründe sind handfeste Skandale, die man nun nicht mehr als „Verschwörungstheorien“ durchgeknallter Trump-Fans abtun kann. Es wurde ja nicht nur –  oder nur ausnahmsweise mal – eine illegale Abhöraktion gegen Donald Trump und sein Team durchgeführt.

Wie die staunende, amerikanische Öffentlichkeit erfährt, hatte der Geheimdienst 2016, noch unter Präsident Obama, innerhalb der USA praktisch vollkommene carte blanche, alles und jeden abzuhören und zu überwachen. James Clapper, der damalige Direktor des Inlandgeheimdienstes DIA (Defense Intelligence Agency) unter Präsident Obamas Führung, hat diesbezüglich den Kongress dreist angelogen und diese totalen Überwachungsmöglichkeiten rundweg abgestritten. Es blieb aber nicht dabei, die Bürger zu belauschen. Unter Präsident Obamas Egide ließ CIA-Direktor John Brennan auch den US-Senat abhören. Überdies wies er CIA-Mitarbeiter an, die Rechner von bestimmten Kongressabgeordneten auszuspionieren. Sie wurden dabei erwischt, wie sie die Gespräche von Kongressmitgliedern mitschnitten, die gegen den Nuklearvertrag mit dem Iran stimmten.

Eric Holder, Präsident Obamas Generalstaatsanwalt, ließ unter Berufung auf das Spionagegesetz einem Journalisten von Fox-News, James Rosen, hinterher schnüffeln. Seine Telefondaten wurden abgezapft und gesammelt, Bewegungsprotokolle von ihm erstellt und seine E-Mails gekapert, berichtete die Washington Post. Dinge wie Berichte, Recherchen und Kontakte, die James Rosen als ganz normale journalistische Arbeit betrieb. Angeblich wegen der Vielzahl seiner Informationen und Kontakte, über die Mr. Rosen verfügt, versuchte der Generalstaatsanwalt einen Verstoß gegen die Anti-Spionage-Gesetze gegen ihn zu konstruieren. Fox News konterte und stellte klar, dass James Rosen „einfach nur seinen Job gemacht habe. Zwei integre Richter lehnten es daher ab, Mr. Rosen vor Gericht zu zerren, erst der dritte ging auf Generalstaatsanwalt Holders Wunsch ein, den Journalisten einen „Mitverschwörer“ zu nennen und Ermittlungen anstrengen zu wollen.

James Rosen gefiel Präsident Obama nicht, weil sein Sender Fox-News nicht nur republikanisch, sondern auch pro-Trump eingestellt ist. Die Obama-Regierung spionierte aber auch völlig neutralen Journalisten der internationalen Nachrichtenagentur „Associated Press“ hinterher und besorgte sich Aufzeichnungen von Telefonaten der Journalisten, einschließlich Mitschnitte ihrer privaten Telefonanschlüsse und Handys. Mehr als zwanzig Telefonverbindungen wurden längere Zeit abgehört und mitgeschnitten, berichtet sogar die ansonsten sehr Obama-unterstützende „New York Times“. Diese Vorgehensweise habe die verfassungsmäßigen Rechte von Associated Press, Nachrichten zu sammeln und zu berichten, ernsthaft beschädigt, stellte sie NYT in ihrem Beitrag klar.

 

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Was geschieht zur Zeit?

Nun ist die Katze aus dem Sack. Und irgendwie sind diese Skandale der Demokraten ja jetzt durch die tragischen Geschehnisse in den USA in den Hintergrund getreten. Die USA sind ein brodelnde Kessel geworden und nach Jahrzehnten des relativen Friedens kochen neue Rassenunruhen hoch, wie es sie so noch nie gegeben hat.

Mittendrin zwischen brennenden Geschäften und Häusern, Plünderungen, ermordeten (schwarzen) Polizisten, Gewalt und Zerstörung immer wieder die Antifa. Die Medien behandeln das Thema aber möglichst nur nebenbei, sie sprechen von Extremisten, lassen aber offen, ob rechts oder links oder sonstwas. Sie bedauern das Plündern, nennen aber keine Täter. Sie sprechen von friedlichen Protesten (die es sicher gibt) aber drehten die Kameras lange weg von brennenden Gebäuden und zerstörten Läden. Das Wort „Antifa“ kam erst richtig in die Medien, als Präsident Trump davon sprach, die Antifa als Terrororganisation zu verbieten und zu verfolgen. Empörung flammte in den linken Medien auf. Das seien doch nur etwas übereifrige, sicher auch extreme, aber im Grunde doch vom guten, antifaschistischen Engagement geleitete, junge Leute.

Den Medien, die so nachsichtig mit der Antifa umgehen, ist längst bekannt, dass ziemlich viele dieser schwarz vermummten Kämpfer in syrischen Ausbildungslagern scharf trainiert wurden und im Kampf gegen den IS auch Erfahrungen im Krieg und im Töten haben. Sie wurden nicht nur an Maschinengewehren, Maschinenpistolen, Raketenwerfern, Minen und im Häuserkampf ausgebildet, sie haben diesen Krieg um Raqqa auch wirklich gekämpft und gewonnen. Selbst die als sehr tough bekannte, kurdische YPG hat Respekt vor ihren Antifa-Kameraden im Syrienkrieg bekundet.

Nach der Zerschlagung des Kalifats von Raqqa gingen die meisten in ihre Heimatländer zurück. Sehr viele in die USA, einige auch nach Europa. Die US-Geheimdienste und auch Präsident Trump wissen sehr gut, wer da „nach Hause“ gekommen ist, und mit welchen Haudegen sie es da zu tun haben.

 

 

Die westlichen Qualitätsmedien schweigen darüber. Auch die Politik schweigt. Es gilt sogar als schick, Sich mit der Antifa zu solidarisieren, sind sie doch so aufrichtig Antifaschisten und Antirassisten. Warum? Vielleicht, weil die Antifa-Kämpfer in Syrien unter der Aufsicht des bewunderten und bejubelten Friedensnobelpreisträgers Barack Obama ausgebildet und eingesetzt wurden. Die Antifas wurden nicht gehindert, aus den USA nach Syrien einzufliegen, obwohl ihre Namen bekannt waren. Auch die Antifa-Rückkehrer aus Syrien konnten unter der Obama-Administration vollkommen ungehindert wieder einreisen. Sie wurden nicht einmal festgehalten und darüber befragt, was sie in Syrien gemacht haben. Diese Leute sind jetzt auf den Straßen der großen US-Städte destruktiv aktiv.

 

Der Text darunter: Ich sag‘s Euch allen. Die linksextremen Antifa-Militanten, die die Möglichkeit hatten, in Syrien eine jahrelange Ausbildung an Waffen von der PKK-Terrorgruppe zu erhalten, stellen eine viel höhere Gefahr dar, als Ihr jetzt glaubt. Glaubt Ihr, die sind immer noch in Syrien?“

Für Präsident Trump ist das eine sehr schwierige Lage. Die Situation entgleitet jeden Tag mehr. Ein Schelm, wer sich dabei fragt, warum die ganzen Ziegelsteine schon in großen Häufen für Randalierer bereit lagen, um straßenweise Schaufenster einzuschlagen. Oder wo die ganzen Autos plötzlich herkamen, die schwarz Vrmummte mit erstklassigen, elektrischen Einbruchswerkzeugen vor teuren Geschäften absetzten, ohne sich überhaupt die Mühe zu nehmen, die Autokennzeichen abzuschrauben. Warum auch? Die Polizei kam sowieso erst, wenn alles vorbei war. Außer in Austin, da wurden drei junge Leute beim Plündern verhaftet. Alle drei bekannte, radikale Antifanten.

 

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Im Vorfeld der Wahl wird Präsident Trump in eine Situation gebracht, die er kaum bewältigen, geschweige denn gewinnen kann. Er wird als Rassist gebrandmarkt, Gouverneure demokratisch geführter Bundesstaaten verweigern ihm die Gefolgschaft in der Eindämmung der Unruhen. Die Presse empört sich über das Ansinnen, die Antifa als Terrororganisation zu bezeichnen.

#Obamagate interessiert keinen mehr und Ex-Präsident Barrack Obama ist irgendwie nirgendwo zu sehen. Wer, wenn nicht er, wäre derjenige, der an die Antifa appellieren könnte, mit der Zerstörung, Plünderei und ausufernder Gewalt aufzuhören? Warum tut er es nicht?

 

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